Am 27.7.2020 befasste sich der BGH in gleich zwei Rechtssachen mit dem „Recht auf Vergessen“.
Entscheidungen des BGH zum „Recht auf Vergessen“
12. August 2020
12. August 2020
Am 27.7.2020 befasste sich der BGH in gleich zwei Rechtssachen mit dem „Recht auf Vergessen“.
5. August 2020
Das Bundesjustizministerium hat am 24. Juni 2020 einen Diskussionsentwurf zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/790 vom 17. April 2019 über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt (DSM-RL; DSM für „Digital Single Market“) veröffentlich. Für die Umsetzung des bisher stark umstrittenen Artikel 13 (mittlerweile 17) soll sogar ein neues Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz geschaffen werden.
5. August 2020
Der Jurist Max Schrems hat sich erneut erfolgreich gegen den Umgang von Facebook mit personenbezogenen Daten gewehrt und dafür gesorgt, dass die Europäische Kommission das EU-US-Privacy-Shield für unwirksam erklärt hat. Der EUGH stellte fest, dass in den USA das europäische Datenschutzniveau nicht eingehalten werde. Insbesondere sei es unverhältnismäßig, dass Facebook in den USA dazu verpflichtet sei, die übermittelten Daten US-Behörden wie NSA und FBI zugänglich zu machen.
3. August 2020
In Zukunft finden Sie hier regelmäßig Artikel zu aktuellen Fragen und Entwicklungen im Digitalisierungsrecht. Der Blog wird wird koordiniert von Professorin Dr. Susanne Lilian Gössl und ihrem Team.