Digital Law

Zunahme der Online-Gewalt gegen Journalistinnen

7. Januar 2021

Die fortschreitende Digitalisierung schafft unzweifelhaft viele Möglichkeiten für die Gesellschaft. Jedoch zeigt sich in den vergangenen Jahren immer mehr die Bedrohung durch sog. „Online-Gewalt“ insbesondere gegenüber Frauen. 

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Gesetzentwurf zur Strafbarkeit von kriminellen Handelsplattformen

8. Dezember 2020

Das Bundesjustizministerium für Justiz und Verbraucherschutz hat am 27.11.2020 einen Gesetzentwurf zur Strafbarkeit des Betreibens von kriminellen Handelsplattformen im Internet veröffentlicht. 

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Twitch löscht Videos wegen Windgeräuschen

4. Dezember 2020

Twitch genießt in den vergangenen Jahren immer weiter steigende Nutzer:innenzahlen. Auch durch die Corona-Pandemie wächst die Zuschauerschaft stetig. Dabei legt das Videoportal, welches zu Amazon gehört, seinen Fokus insbesondere auf die Übertragung von Spielen.
Was von Seiten der Spieleentwickler mittlerweile zum Marketing gehört und damit gern gesehen ist, führt jedoch insbesondere seit Sommer 2020 zu einer ganzen Reihe von gemeldeten Verstößen gegen Urheberrecht. 

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Abschlussbericht der Enquete Kommission „Künstliche Intelligenz“

1. Dezember 2020

Am 28.10.2020 stellte nach knapp zweijähriger Arbeit die Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz (KI) ihren Abschlussbericht vor.

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Studie zu Online-Belästigung von Mädchen und jungen Frauen

12. November 2020

Plan International hat 14.000 Mädchen und junge Frauen auf der ganzen Welt zu ihren Erfahrungen mit Online-Belästigung befragt.

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Ist Vorratsdatenspeicherung zulässig? – EuGH-Urteil

28. Oktober 2020

Am 06.10.2020 hat der EuGH zu drei Vorlagen aus Großbritannien, Frankreich und Belgien über die Zulässigkeit von verdachtsunabhängiger Vorratsdatenspeicherung entschieden.

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Neues Jugendschutzgesetz begegnet Risiken durch Digitalisierung

26. Oktober 2020

Die Bundesregierung hat am 14.10 den Entwurf eines neuen Jugendschutzgesetzes (JuSchG) beschlossen.

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Verbraucherreport 2020

15. Oktober 2020

Der Verbraucherreport 2020 des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen wurde letzten Monat veröffentlicht. 

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Corona-Warn-Apps sollen grenzüberschreitend funktionieren

12. Oktober 2020

Die EU-Kommission testet momentan eine Infrastruktur, mit der die nationalen Corona-Warn-Apps auch grenzüberschreitend funktionieren sollen.

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Dritte Sitzung der „Konzertierten Aktion Mobilität“ zum „Autonomen Fahren“

9. Oktober 2020

Vergangenen Monat fand die dritte Sitzung der „Konzertierten Aktion Mobilität“ statt. Neben dem Thema des Markthochlaufs von Elektromobilität ging es unter anderem auch um „autonomes Fahren“.

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